Eine Woche, zwei Geschichten: Die schwarz-rote Regierung hat sich gleichzeitig zerstritten und geeinigt – und dabei mehr über ihren Zustand verraten als jede Umfrage.
Union und SPD zeigen derzeit, dass Machtpolitik und Chaos sich nicht ausschließen müssen. Der Streit um den Wehrdienst folgte exakt dem alten Ampel-Muster: Das Gesetz liegt längst auf dem Tisch, doch die Fraktionen blockieren sich gegenseitig, während der Zoff über die Medien ausgetragen wird. Der zuständige Minister spricht von „fahrlässiger Verzögerung“ – die Geschlossenheit ist dahin.
Und doch: Im Koalitionsausschuss gab es am Ende Einigungen – beim Bürgergeld, bei der Aktivrente, beim Autobahnbau. Keine großen Würfe, aber stabile Kompromisse. Nach Jahren der Ampel-Selbstblockade wirkt das fast wie ein Fortschritt.
Vielleicht ist das das neue Regierungsprinzip: Streit als Dauerzustand, Ergebnisse als Nebenprodukt. Eine Mischung aus Ampel-Drama und Kohl-Pragmatismus. Wer darin ein Chaos erkennt, hat recht. Wer darin Handlungsfähigkeit sieht, auch. Denn beides scheint – erstaunlicherweise – gleichzeitig zu funktionieren.