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Lexikon

Bundesverfassungsgericht (BVerfG)

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist das höchste Verfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland und hat seinen Sitz in Karlsruhe. Es ist eines der wichtigsten Organe der deutschen Rechtsprechung und spielt eine entscheidende Rolle bei der Überwachung der Einhaltung der Verfassung, insbesondere des Grundgesetzes.

Als Verfassungsgericht ist das BVerfG zuständig für die Prüfung von Gesetzen, um deren Vereinbarkeit mit der Verfassung zu gewährleisten. Es überwacht auch die Auslegung und Anwendung der Grundrechte und dient als letzte Instanz für verfassungsrechtliche Beschwerden. Das Gericht besteht aus zwei Senaten, dem Ersten und dem Zweiten Senat, und umfasst insgesamt 16 Richterinnen und Richter.

Das BVerfG spielt eine bedeutende Rolle bei der Auslegung und Entwicklung des deutschen Verfassungsrechts. Es trägt zur Stabilität und Rechtssicherheit des Rechtssystems bei, indem es die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen überprüft und grundlegende Rechtsprinzipien schützt. Darüber hinaus nimmt das Gericht auch eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung des föderalen Systems Deutschlands wahr und entscheidet über Streitigkeiten zwischen den Ländern und dem Bund.

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