Österreichs Justizministerin: Antifa nicht als Terrororganisation einstufbar
- Justizministerin Sporrer sieht keine Grundlage für ein Verbot der Antifa in Österreich.
- Diskussion durch Trumps Ankündigung in den USA ausgelöst, Antifa als terroristisch einzustufen.
Österreichs Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) erklärte auf einer Pressekonferenz, dass die Antifa in Österreich nicht als Terrororganisation eingestuft werden könne. Sie betonte, dass die Antifa keine eingetragene oder klar organisierte Gruppierung sei, was ein Verbot ausschließe.
Sporrer erläuterte, dass das österreichische Recht strenge Kriterien für die Einstufung als Terrororganisation vorsieht. Diese Kriterien sind auf klar strukturierte Organisationen ausgerichtet und nicht auf lose Zusammenschlüsse oder Bewegungen wie die Antifa.
Die Diskussion wurde durch Donald Trumps Ankündigung ausgelöst, die Antifa in den USA als „bedeutende terroristische Organisation“ einzustufen. Er forderte zudem eine umfassende Prüfung der Finanzierungsquellen der Bewegung.
Auch in Österreich sorgte die Antifa für Schlagzeilen. In Wien wurde eine Gedenkstätte für Iryna Zarutska und Charlie Kirk zerstört. Zudem kam es in Wien und Graz zu gewalttätigen Übergriffen bei Demonstrationen, die von Antifa-nahen Gruppen organisiert wurden.
