Druck auf Deutschland: Scholz isoliert bei Taurus-Raketen-Entscheidung
- USA erlauben Atacms-Einsatz, erhöhen Druck auf Deutschland.
- Scholz isoliert, internationale Kritik wächst.
Bundeskanzler Olaf Scholz steht unter Druck, seine Blockade gegen die Lieferung deutscher Taurus-Raketen an die Ukraine aufzugeben. Die USA erlauben Kiew den Einsatz von Atacms-Raketen gegen russische Ziele, was die Forderungen nach einer deutschen Entscheidung verstärkt.
US-Präsident Joe Biden hat den Einsatz der Atacms-Raketen genehmigt. Scholz zögert, Taurus-Raketen zu liefern, aus Sorge vor einer tieferen Nato-Beteiligung. Ein Regierungssprecher bestätigte diese Haltung.
Wirtschaftsminister Robert Habeck kündigte an, im Falle eines Wahlsiegs die Taurus-Lieferungen zu genehmigen. Auch FDP und CDU fordern die Lieferung. Eine numerische Mehrheit im Bundestag unterstützt diese Entscheidung.
Die Taurus-Raketen könnten die ukrainische Verteidigungsfähigkeit erheblich verbessern. Mit über 500 Kilometern Reichweite und intelligenter Gefechtskopf-Technologie sind sie eine strategische Ergänzung.
Frankreich und Großbritannien haben bereits ihre Zustimmung für den Einsatz ihrer Raketen gegeben. Die US-Entscheidung könnte als Präzedenzfall dienen.
Die Entscheidung der USA kommt in einer heiklen Phase für Scholz, der die Ampel-Koalition auflöste. Sein Telefonat mit Putin sorgte für Kritik. Selenskyj warnte vor den Folgen solcher Gespräche.
International wächst die Kritik an Scholz. Polens Präsident Duda bedauerte Deutschlands Haltung im Vergleich zu Frankreich und Großbritannien.
Der Kreml bezeichnete die US-Entscheidung als „neue Eskalationsstufe“. Moskau werde „angemessen reagieren“.
Militärexperten sind zurückhaltend zur Wirkung der Atacms. Ihr Einsatz auf Kursk könnte den Kriegsverlauf nicht signifikant beeinflussen, da viele russische Basen verlegt wurden.
