US-Regierung zwingt ByteDance zum Verkauf von TikTok - Gesetz geht in den Senat
- US-Kongress plant Gesetz, das TikTok-Verkauf erzwingt oder App verbietet.
- Spannungen zwischen USA und China könnten weiter zunehmen.
Der US-Kongress steht kurz vor der Verabschiedung eines Gesetzes, das TikTok in den USA verbieten könnte. Das Repräsentantenhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das ByteDance zwingt, TikTok zu verkaufen oder die App innerhalb eines Jahres zu verbieten.
Diese Maßnahme ist Teil eines Hilfspakets für Israel und die Ukraine. Sie folgt auf Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit, dass Peking die App nutzen könnte, um Daten über US-Bürger zu sammeln oder chinesische Botschaften zu fördern.
TikTok kritisiert das Gesetz und argumentiert, dass es einem Verbot gleichkommt, da es schwierig wäre, innerhalb der Frist einen Käufer zu finden. Die chinesische Regierung signalisiert, dass sie einen erzwungenen Verkauf nicht zulassen würde.
Die Spannungen zwischen den USA und China haben sich verschärft, wobei beide Seiten ihre technologische Abhängigkeit voneinander verringern wollen. Das neue Gesetz könnte zu weiteren Vergeltungsmaßnahmen führen und die Beziehungen weiter belasten.
Wenn der Senat das Gesetz verabschiedet und Präsident Biden es unterzeichnet, würde dies den Druck auf TikTok erhöhen und zu rechtlichen Herausforderungen seitens des Unternehmens oder von Videokreateuren führen.
