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Mögliche Sperrung von Social-Media-Plattform X in Brasilien nach Gerichtsanordnung

  • Die Social-Media-Plattform X steht vor einer möglichen Sperrung in Brasilien.
  • Elon Musk beschuldigt Richter de Moraes der Zensur und Unterdrückung politischer Gegner.

Die Social-Media-Plattform X, ehemals Twitter, steht vor einer möglichen Sperrung in Brasilien. Grund ist die Nichtbefolgung einer Anordnung des Obersten Gerichtshofs, einen gesetzlichen Vertreter im Land zu benennen.

X, im Besitz von Elon Musk, ließ eine 24-Stunden-Frist zur Benennung eines gesetzlichen Vertreters verstreichen. Dies verschärft den Konflikt mit Richter Alexandre de Moraes, einem prominenten Mitglied des brasilianischen Obersten Gerichtshofs.

De Moraes hatte angeordnet, dass X einen gesetzlichen Vertreter benennen muss, andernfalls würde die Plattform abgeschaltet. X hatte jedoch sein Büro in Brasilien geschlossen und behauptet, eine „geheime Anordnung“ zur Löschung bestimmter Konten erhalten zu haben.

Am Donnerstag erklärte X, dass de Moraes die Bankkonten des ehemaligen gesetzlichen Vertreters eingefroren habe. X kündigte an, alle „illegalen Forderungen von Richter de Moraes“ sowie die Gerichtsakten zu veröffentlichen.

Musk, ein Verfechter der freien Meinungsäußerung, beschuldigt de Moraes der Zensur und Unterdrückung politischer Gegner. In einem Beitrag auf X teilte Musk ein Bild von de Moraes hinter Gittern und drohte ihm mit Gefängnis.

Der Konflikt mit de Moraes ist der jüngste in einer Reihe von Auseinandersetzungen, die Musk mit verschiedenen Regierungen weltweit hat. X kämpft bereits mit finanziellen Schwierigkeiten, da Werbekunden aufgrund von Musks lockerer Moderationspolitik abspringen.

Am selben Tag meldete das Satellitennetzwerk Starlink, ebenfalls im Besitz von Musk, dass de Moraes eine Anordnung erlassen hatte, seine Finanzen einzufrieren. Dies wird als Versuch gewertet, Geldstrafen einzutreiben, die X für die Nichteinhaltung von Gerichtsbeschlüssen auferlegt wurden.

Der Konflikt zwischen Musk und de Moraes beleuchtet die Spannungen zwischen Technologieunternehmen und staatlichen Institutionen. Es geht um die Balance zwischen freier Meinungsäußerung und der Bekämpfung von Desinformation. De Moraes wird von vielen als Verteidiger der Demokratie angesehen, während ihn Anhänger von Jair Bolsonaro der Meinungsfreiheitseinschränkung beschuldigen.

Quelle: Eulerpool Research Systems

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