Zugang zum Bundestag für Mitarbeiter gesperrt: Sicherheitsbedenken im Fokus
- Mehreren Mitarbeitern wurde der Zugang zum Bundestag wegen Sicherheitsbedenken verweigert.
- Unklar ist, welche Parteien betroffen sind; die Zuverlässigkeitsüberprüfung ergab Hinweise auf verfassungsfeindliche Bestrebungen.
Mehreren Mitarbeitern von Bundestagsabgeordneten wurde der Zugang zum Parlament untersagt. Laut offizieller Mitteilung bestehen „sicherheitskritische Erkenntnisse“. Die Hausausweise könnten zu verfassungsfeindlichen Zwecken missbraucht werden.
Neben den Hausausweisen wurden auch IT-Zugänge verweigert. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner erklärte, dass die Vielzahl und Schwere der Erkenntnisse eine Ablehnung erforderlich machten. Ziel ist der Schutz der Funktionsfähigkeit und Integrität des Bundestags.
Es bleibt unklar, welche Parteien betroffen sind und wie viele Mitarbeiter keinen Zugang mehr erhalten. Offiziell heißt es, die Zuverlässigkeitsüberprüfung habe konkrete Hinweise auf verfassungsfeindliche Bestrebungen ergeben.
Der Bundestag betont, er sei ein offenes Parlament, müsse aber als „Raum unserer Demokratie besonders geschützt werden“.
