Markus Söder kritisiert Grüne und Ampelregierung auf Klimakonferenz scharf
- Markus Söder kritisiert die Grünen und die Ampelregierung auf der Klimakonferenz scharf.
- Bayern verfolgt eine starke Klimaschutzpolitik, warnt aber vor wirtschaftlichen Einbußen durch fehlenden Windstrom.
CSU-Chef Markus Söder nutzte die Klimakonferenz von SPIEGEL und Boston Consulting Group (BCG), um die Grünen und die Ampelregierung scharf zu kritisieren. Er verteidigte den Klimaschutzkurs Bayerns und betonte, dass Klimaschutz auch ohne die Grünen möglich sei.
Söder attackierte die Ampelkoalition für ihre Entscheidungen zur Gasumlage, dem Heizungsgesetz und dem Atomausstieg. Er sprach sich erneut für die Nutzung der Kernenergie aus, um den Kohleausstieg schneller zu bewältigen.
Er wies die Kritik zurück, dass Bayern beim Ausbau der Windkraft hinterherhinke. Bayern habe seine Gesetze angepasst und gehe nun beim Ausbau der erneuerbaren Energien voran. Photovoltaik bleibe ein zentraler Pfeiler der Energiewende in Bayern.
Söder warnte, dass die Akzeptanz für Klimaschutz in der Bevölkerung gefährdet sei, unter anderem durch Aktionen der „Klimakleber“. Er kritisierte die Abschaffung der E-Autoprämie und das mangelnde Engagement der Bundesregierung bei Wasserstoffprojekten und Hochwasserschutz.
Trotz seiner Kritik an den Grünen stellte Söder klar, dass Bayern eine starke Klimaschutzpolitik verfolgt. Er warnte vor wirtschaftlichen Einbußen durch fehlenden Windstrom und unzureichende Leitungsinfrastruktur.
