Europäische Regulierungsbehörden prüfen, ob sie die Einnahmen aus Elon Musks anderen Unternehmen in die Berechnung von Strafen gegen X einbeziehen.
Elon Musk könnte vor erheblichen Strafzahlungen stehen, da europäische Regulierungsbehörden prüfen, ob sie die Einnahmen aus seinen anderen Unternehmen wie SpaceX und Neuralink in die Berechnung von Strafen gegen die Social-Media-Plattform X einbeziehen. Diese Maßnahme könnte die potenziellen Bußgelder unter dem Europäischen Digital Services Act (DSA) deutlich erhöhen, der derzeit Strafen von bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes vorsieht.
Der Europäische Kommission zufolge wird derzeit diskutiert, ob die Einnahmen von Musks gesamtem Geschäftsimperium in die Berechnung der Strafen für X einfließen sollen. „Die Strafen müssen hoch genug sein, um X davon abzuhalten, wiederholt gegen die gesetzlichen Vorgaben zu verstoßen“, erklärten zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen. Diese Überlegungen könnten die finanzielle Belastung für Musk und seine Unternehmen erheblich steigern, da die Einnahmen von SpaceX und Neuralink beträchtlich sind.
Seit 2023 steht X unter intensiver Beobachtung der europäischen Regulierungsbehörden, insbesondere nach der Untersuchung der Plattform hinsichtlich der Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformationen im Zusammenhang mit den Hamas-Angriffen vom 7. Oktober letzten Jahres. Die Kommission hat bisher keine endgültige Entscheidung über eine Strafzahlung getroffen, betonten die Insider. Die Höhe möglicher Strafen ist noch Gegenstand der Gespräche, und X hat die Gelegenheit, gegen etwaige Strafen vorzugehen oder die EU vor Gericht zu bringen.
Ein Sprecher der Kommission erklärte: „Die Verpflichtungen gemäß dem DSA richten sich an den Anbieter der sehr großen Online-Plattform oder sehr großen Online-Suchmaschine, unabhängig davon, ob die entscheidende Einflussnahme auf die Plattform von einer natürlichen oder juristischen Person ausgeübt wird.“ Diese Aussage unterstreicht die Strenge des DSA und die potenziellen Konsequenzen für große Tech-Unternehmen.
Regulierungsbehörden kritisierten X bereits Anfang des Jahres für die Nichteinhaltung mehrerer DSA-Anforderungen, darunter das Verbot von „Dark Patterns“ – manipulative Techniken zur Nutzerlenkung – sowie die unzureichende Datenzugänglichkeit für Forscher und die Einführung eines „Checkmark“-Systems für verifizierte Nutzer. Diese Verstöße haben die Position von X vor den europäischen Behörden erheblich geschwächt.
Andere große Medienplattformen stehen ebenfalls unter verstärkter Beobachtung der EU. So beschuldigte die Kommission im Mai Meta, nicht ausreichend Maßnahmen zu ergreifen, um Kinder vor der Suchtgefahr durch soziale Medien zu schützen. Diese verstärkte Kontrolle verdeutlicht die Entschlossenheit der EU, die Einhaltung des DSA streng durchzusetzen und die digitale Landschaft sicherer zu gestalten.
Die mögliche Einbeziehung der Einnahmen aus Musks anderen Unternehmen in die Berechnung der Strafen könnte den finanziellen Druck auf X erheblich erhöhen und Musk vor neue Herausforderungen stellen. Während X die Gespräche weiterhin beobachtet, bleibt abzuwarten, wie die endgültigen Regelungen aussehen werden und welche Auswirkungen dies auf die Zukunft der Plattform haben wird.