EU plant Verteidigungsfonds zur Reduzierung der Abhängigkeit von den USA
- EU und Großbritannien planen Verteidigungsfonds zur Reduzierung der Abhängigkeit von den USA.
- Diskussionen über europäische Verteidigungsbank oder SPV zur Finanzierung von Rüstungsprojekten.
Die Europäische Union und Großbritannien planen eine erhebliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Ziel ist es, die Abhängigkeit von den USA zu verringern. Auf dem G20-Gipfel in Kapstadt werden neue Finanzierungsmodelle diskutiert, darunter eine europäische Verteidigungsbank oder ein gemeinsamer Fonds mit britischer Beteiligung.
Die Diskussionen folgen auf Donald Trumps Drohung, die Sicherheitsgarantien der USA für Europa zu reduzieren. Dies unterstreicht die Notwendigkeit einer eigenständigen europäischen Verteidigungsstrategie. EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera betonte die veränderte globale Realität und die Notwendigkeit neuer Ansätze.
Ein von Polen unterstützter Vorschlag sieht die Gründung einer „Rüstungsbank“ vor. Diese könnte nach dem Vorbild der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung arbeiten und mit einem Kapitalstock von zehn Milliarden Euro Regierungen und Unternehmen bei der Finanzierung von Verteidigungsprojekten unterstützen.
Alternativ wird ein „Special Purpose Vehicle“ (SPV) erwogen, das durch Staatsgarantien Kapital aufnehmen könnte. Diese Struktur wäre administrativ schlanker und schneller umsetzbar als eine Bank, so Luigi Scazzieri vom Centre for European Reform.
Der Finanzierungsdruck ist hoch: Bundeskanzler Friedrich Merz plant eine Aufstockung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens der Bundeswehr. Großbritannien will seine Verteidigungsausgaben auf 2,5 Prozent des BIP erhöhen. Eine kollektive Finanzierungslösung könnte kurzfristige Haushaltsbelastungen mindern.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schätzt den Investitionsbedarf auf 500 Milliarden Euro. Die Finanzierung soll sich auf strategische Bereiche wie Luftverteidigung, Präzisionswaffen, Drohnen und militärische KI-Anwendungen konzentrieren.
