EU plant umfassende Zollreform für Online-Plattformen
- Die EU plant eine Zollreform, die Online-Plattformen für China-Importe haftbar macht.
- Eine neue EU-weite Zollbehörde soll frühzeitige Kontrollen ermöglichen.
Die Europäische Union will E-Commerce-Plattformen wie Temu, Shein und Amazon Marketplace stärker in die Verantwortung nehmen. Künftig haften sie für gefährliche oder illegale Produkte, die über ihre Marktplätze verkauft werden.
Die geplante Zollreform verlangt von Online-Händlern, detaillierte Daten vor der Ankunft der Waren in der EU bereitzustellen. Dies soll frühzeitige Kontrollen ermöglichen und den Zustrom fragwürdiger Importe aus China eindämmen.
2024 wurden 4,6 Milliarden Kleinsendungen in die EU importiert, viermal so viele wie 2022. Über 90 Prozent kamen aus China, was die Zollbehörden stark belastet. Die Reform soll Produktsicherheit erhöhen und Steuerbetrug verhindern.
Ein zentrales Element ist die Einrichtung einer EU-weiten Zollbehörde, die Daten aus den 27 Mitgliedsstaaten bündelt. Diese soll potenzielle Risiken vor dem Versand identifizieren und gezielte Kontrollanweisungen geben.
Plattformen sollen für die Erhebung von Einfuhrumsatzsteuer und Zöllen verantwortlich sein und sicherstellen, dass Produkte EU-Standards entsprechen. Eine Bearbeitungsgebühr pro Paket wird erwogen, um Versandkosten aus Asien zu kompensieren.
Produktfälschungen verursachen erhebliche wirtschaftliche Schäden: Die Bekleidungsbranche verliert jährlich 12 Milliarden Euro, die Kosmetikindustrie 3 Milliarden Euro und die Spielwarenbranche 1 Milliarde Euro. Neue Umweltvorgaben verpflichten Händler zur Beteiligung an Entsorgungskosten.
Die EU-Kommission untersucht das Marktverhalten von Shein und Amazon und hat Verfahren gegen AliExpress und Temu eingeleitet. Derzeit genießen Marktplätze Haftungsfreistellung, sofern sie illegale Produkte nicht bewusst vertreiben oder umgehend entfernen.