Deutschland plant Abschiebungen nach Afghanistan: Direkte Gespräche mit Taliban-Regierung
- Deutschland plant regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan und führt direkte Gespräche mit der Taliban-Regierung.
- Rückführungen sollen mit Linienflügen erfolgen, um Kosten zu senken und die Abschiebungen regelmäßiger zu gestalten.
Im Oktober reist eine Delegation des Bundesinnenministeriums nach Kabul. Deutschland will Straftäter und Gefährder regelmäßig nach Afghanistan abschieben und führt direkte Gespräche mit der Taliban-Regierung. Dies markiert einen Kurswechsel in der deutschen Migrationspolitik.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verschärft seinen Kurs gegenüber kriminellen Asylbewerbern. Abschiebungen nach Afghanistan sollen regelmäßig stattfinden. Die Bundesregierung plant erstmals seit 2021 direkte Gespräche mit der afghanischen Führung, was politisch umstritten ist.
Rückführungen sollen künftig mit regulären Linienflügen erfolgen, um Kosten zu senken und die Abschiebungen regelmäßiger zu gestalten. Nach dem Zusammenbruch der westlichen Afghanistan-Mission 2021 waren Rückführungen ausgesetzt worden.
Die Gespräche mit der Taliban-Regierung sind diplomatisch heikel, da Deutschland die Taliban nicht als legitime Regierung anerkennt. Menschenrechtsorganisationen warnen vor Rückführungen in ein Land mit massiven Menschenrechtsverletzungen.
Dobrindt will ein Signal setzen: Wer in Deutschland Schutz sucht, aber die öffentliche Sicherheit gefährdet, soll keine Bleibeperspektive haben. Die Bundesregierung steht vor einem Balanceakt zwischen innenpolitischem Druck und völkerrechtlicher Verantwortung.
