Deutschland genehmigt umfangreiche Rüstungsexporte in die Türkei
- Deutschland genehmigt Rüstungsexporte in die Türkei im Wert von über 100 Millionen Euro.
- Kritik an der Ausweitung der Exporte nach Jahren der Zurückhaltung.
Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte im Wert von über 100 Millionen Euro an die Türkei genehmigt. Dies ist der höchste Wert seit 2011 und markiert einen deutlichen Anstieg nach Jahren der Zurückhaltung.
Bis zum 13. Oktober wurden 69 Exportgenehmigungen im Gesamtwert von 103 Millionen Euro erteilt. Darunter befinden sich Kriegswaffen im Wert von 840.000 Euro. Diese Informationen stammen aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen.
Ein Großteil der Genehmigungen, 101,1 Millionen Euro, betrifft Gemeinschaftsprojekte mit anderen Ländern. Weitere Exporte sind noch nicht in den offiziellen Statistiken erfasst. Wirtschaftsminister Robert Habeck informierte über die Genehmigung des Exports von 28 Seahake-Torpedos im Wert von 156 Millionen Euro.
Beim heutigen Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul wird das Thema Rüstungsexporte ebenfalls eine Rolle spielen. Erdogan hatte bereits in Berlin eine intensivere Kooperation im Rüstungsbereich gefordert.
Die Türkei zeigt Interesse am Kauf von 40 Eurofighter-Kampfjets, die unter deutscher Beteiligung produziert werden. Die Bundesregierung muss diesem Geschäft zustimmen; eine Entscheidung steht jedoch noch aus. Scholz zeigte sich offen für Verhandlungen.
Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei 2016 und dem Einmarsch in Syrien hatte Deutschland die Rüstungsexporte deutlich reduziert. In den vergangenen Jahren lagen die Genehmigungen im niedrigen zweistelligen oder einstelligen Millionenbereich.
Die aktuelle Ausweitung der Exportgenehmigungen stößt auf scharfe Kritik. Sevim Dagdelen bezeichnete den Anstieg als "moralische sowie politische Bankrotterklärung" und warf der Regierung vor, Zurückhaltung bei Rüstungsexporten aufgegeben zu haben.
Das Bundeswirtschaftsministerium hat bislang keine Gesamtzahlen für die Rüstungsexporte des Jahres 2023 veröffentlicht.
