Chega gewinnt an Einfluss: Politischer Durchbruch bei Portugals Kommunalwahlen
- Chega gewinnt erstmals Bürgermeisterposten bei Portugals Kommunalwahlen.
- Die Partei etabliert sich als drittstärkste Kraft und erhöht den Druck auf die Regierung.
Die portugiesische Partei Chega hat bei den Kommunalwahlen erstmals mehrere Bürgermeisterposten errungen. In Albufeira, São Vicente und Entroncamento gewann sie die absolute Mehrheit. Mit 11,9 Prozent der Stimmen wurde Chega drittstärkste Kraft im Land.
Parteichef André Ventura zeigte sich zufrieden, aber nicht euphorisch. Er betonte, dass Chega sich auf kommunaler Ebene etabliert habe, der erhoffte Sieg jedoch größer hätte ausfallen können.
Chega, 2018 gegründet, begann als Protestbewegung gegen Korruption und Zuwanderung. Bei der Parlamentswahl im Mai wurde sie mit 22,8 Prozent zur zweitstärksten Kraft, was das politische Gleichgewicht in Portugal veränderte.
Die Partei ist Mitglied der EU-Fraktion „Patrioten für Europa“. Sie fordert unter anderem Massenabschiebungen illegaler Migranten und die Wiedereinführung der Todesstrafe, was selbst in konservativen Kreisen umstritten ist.
Premier Luis Montenegro führt eine Minderheitsregierung, die im Frühjahr ein Misstrauensvotum verlor. Trotz Korruptionsvorwürfen und Streit über Unternehmenssteuersenkungen konnte er seine Regierung mit brüchiger Mehrheit halten.
Chegas Erfolg auf kommunaler Ebene bringt die Partei näher an die politische Mitte und erhöht den Druck auf die Regierung. Erstmals kontrolliert Chega nicht nur Parlamentssitze, sondern auch Verwaltungsstrukturen in Städten und Gemeinden.
Beobachter sehen in Chegas kommunalem Durchbruch mehr als einen Etappensieg. Die Partei will ihren Einfluss lokal ausbauen und sich als regierungsfähig präsentieren, was ihr langfristig den Weg zu höheren Ämtern ebnen könnte.
Ob Portugal vor einem politischen Rechtsruck steht, bleibt abzuwarten. Der Trend ist jedoch klar: Chega ist gekommen, um zu bleiben.
