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Anja Heinrich verlässt CDU: Kritik an Merz und Schuldenpolitik

  • Anja Heinrich verlässt die CDU nach ihrer Wiederwahl zur Bürgermeisterin von Elsterwerda.
  • Kritik an Friedrich Merz' Schuldenpolitik und gebrochenen Wahlversprechen.

Die ehemalige CDU-Generalsekretärin Brandenburgs, Anja Heinrich, hat die Partei verlassen. Dies geschah kurz nach ihrer Wiederwahl zur Bürgermeisterin von Elsterwerda mit 79,2 Prozent der Stimmen. Heinrich kritisiert Friedrich Merz' gebrochene Wahlversprechen und die daraus resultierende Unzufriedenheit in der Bevölkerung.

Heinrich, die neun Jahre im Brandenburger Landtag saß, bemängelt die Abkehr der CDU von zentralen Grundsätzen. Besonders die Aufweichung der Schuldenbremse und die hohen Staatsschulden unter Kanzler Merz seien für sie inakzeptabel. Sie betont, dass Wahlprogramme für sie weiterhin gelten.

Auch auf kommunaler Ebene äußert Heinrich Kritik. Der Plan des CDU-Landrats Christian Jaschinski, das Krankenhaus in Elsterwerda zu schließen, stößt bei ihr auf Ablehnung. Ihren Parteiaustritt erklärte sie bewusst erst nach der Wahl, um Vorwürfen des Populismus zu entgehen.

Heinrich war die letzte von fünf CDU-Bürgermeistern im Elbe-Elster-Kreis. Sie kritisiert, dass der Bürgerwille keine Rolle mehr spiele und fordert, dass Parteien der Bevölkerung dienen sollten, nicht umgekehrt.

Quelle: Eulerpool Research Systems