Bundeskanzler Merz: Optimismus und Reformen für ein starkes Europa
- Bundeskanzler Merz ruft zu Optimismus und Reformen auf, um Deutschland und Europa zu stärken.
- Er betont die Notwendigkeit von Sicherheit, wirtschaftlicher Unabhängigkeit und verantwortungsvoller Migrationspolitik.
Bundeskanzler Friedrich Merz ruft in seiner Neujahrsansprache zu Optimismus und Zusammenhalt auf. Trotz globaler Krisen betont er Deutschlands Fähigkeit, Herausforderungen eigenständig zu bewältigen. Reformen in Wirtschaft und Sozialstaat seien notwendig, erfordert jedoch Geduld.
Merz unterstreicht die Bedeutung einer glaubwürdigen Abschreckung angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Die Sicherheit Deutschlands müsse aktiv verteidigt werden, da die Bedrohung durch Sabotage und Cyberangriffe auch hierzulande spürbar sei.
Der Kanzler spricht über das veränderte transatlantische Verhältnis. Europa müsse seine Interessen stärker selbst vertreten und sicherheitspolitisch unabhängiger agieren. Mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung sei erforderlich.
Merz betont, dass die bisherigen Maßnahmen zur Rente und Grundsicherung nicht ausreichen. Angesichts einer alternden Gesellschaft seien tiefgreifende Reformen nötig, um die Sozialsysteme langfristig finanzierbar zu halten.
Der Kanzler warnt vor Protektionismus in der Weltwirtschaft. Strategische Abhängigkeiten von Rohstoffen würden als politisches Druckmittel genutzt. Innovationskraft und Unternehmergeist seien entscheidend, um Deutschlands Wirtschaft zu stärken.
Auf europäischer Ebene kündigt Merz einen Politikwechsel an. Die EU solle sich auf Kernaufgaben wie Freiheit, Sicherheit und Wohlstand konzentrieren. Bürokratieabbau und Wettbewerbsfähigkeit stehen im Fokus der Bundesregierung.
In der Migrationspolitik verteidigt Merz Maßnahmen zur Reduzierung irregulärer Migration. Deutschland entscheide selbst über Einreise und Ausreise. Neue Anreize für legale Migration wurden geschaffen, um Humanität und Ordnung zu vereinen.
Abschließend wirbt Merz für Vertrauen in die eigene Stärke. 2026 könne ein Jahr des Aufbruchs werden, in dem Deutschland und Europa an Zeiten von Frieden, Freiheit und Wohlstand anknüpfen. Mut und Tatkraft seien dafür entscheidend.
