Trump kritisiert Europas politischen Kurs: Ein Bruch im transatlantischen Verhältnis
- Trump verschärft Kritik an Europas politischem Kurs und sieht Sicherheitsrisiko.
- Neue US-Sicherheitsstrategie kritisiert Europas Demokratie und Meinungsfreiheit.
US-Präsident Donald Trump hat seine Kritik an der EU und der politischen Entwicklung Europas verschärft. Bei einem Treffen im Weißen Haus bezeichnete er die Richtung Europas als „sehr schlecht“ für die Menschen.
Trumps Äußerungen wurden durch eine Frage zur Milliardenstrafe der EU gegen die Plattform X ausgelöst. Er nannte die Strafe eine „üble Sache“ und nutzte die Gelegenheit, um eine generelle Kritik an der EU zu formulieren.
Diese Kritik spiegelt sich in einem neuen Sicherheitsdokument der US-Regierung wider, das Europa einen „Verlust der Demokratie und der Meinungsfreiheit“ attestiert. Solche Formulierungen sind in amerikanischen Strategiepapiere seit Jahrzehnten nicht zu finden.
Das Dokument nennt Probleme wie Zensur, demografischen Niedergang und einen „Verlust nationaler Identitäten“. Trumps öffentliche Wiederholung dieser Punkte zeigt, dass die Kritik Teil einer politischen Agenda ist.
Traditionell ist Europa für Washington ein Partner und Stabilitätsanker. Trumps Vorwürfe markieren einen Bruch im transatlantischen Grundton und zeigen eine veränderte Wahrnehmung Europas in Washington.
US-Konservative nutzen die europäische Debatte über Regulierung und Migration als warnendes Beispiel. Die Strafe gegen X wird in den USA als Angriff auf die Meinungsfreiheit gesehen.
Trumps Kritik trifft Europa an einem wunden Punkt: der Frage nach der Notwendigkeit und Akzeptanz von Regulierung. Die digitale Regulierung wird aus US-Perspektive zunehmend als Übergriff verstanden.
Trumps Äußerungen zeigen, wie fragil das transatlantische Verhältnis ist. Europa muss sich darauf einstellen, dass Washington künftig seltener beschwichtigt und häufiger kritisiert.
