NATO plant Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP bis 2032
- NATO plant Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP bis 2032.
- Der NATO-Gipfel im Juni soll die Handlungsfähigkeit der Europäer demonstrieren.
Die NATO-Staaten bereiten eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP bis 2032 vor. Dies soll die größte Aufrüstung seit dem Kalten Krieg darstellen und den Forderungen von Donald Trump entgegenkommen.
Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte schlägt einen zweistufigen Ansatz vor: 3,5 % für klassische Verteidigung und 1,5 % für defense-related Bereiche wie Cyberabwehr. Details werden auf dem Außenministertreffen in Antalya konkretisiert.
Der NATO-Gipfel im Juni in Den Haag soll die Handlungsfähigkeit der Europäer demonstrieren. Brüssel hat capability targets an die Mitgliedsstaaten verteilt, um eine einheitliche Aufstellung gegen Moskau zu erreichen.
Die Verhandlungen werden durch den Krieg in der Ukraine und diplomatischen Druck aus Washington beeinflusst. Die USA tragen den Großteil der NATO-Ausgaben, was Rutte ändern möchte, um Trumps Kritik an „Trittbrettfahrern“ zu begegnen.
Acht der 32 NATO-Staaten verfehlten zuletzt die 2 %-Marke. Italien und Spanien haben Fortschritte gemeldet, sodass bis zum Juni-Gipfel alle Mitglieder das Mindestziel erreichen dürften. Der Anstieg auf 5 % stellt jedoch eine finanzpolitische Herausforderung dar.
Während das 5 %-Ziel diskutiert wird, gibt es in der Ukraine-Frage keinen Fortschritt. Eine Verlängerung des Hilfspakets wurde nicht thematisiert, und ein NATO-Beitritt Kiews ist derzeit kein Thema. Der Gipfel soll ein Signal der Bündnisfähigkeit senden.
