Kontroverse um Außenminister Wadephul: Rücktrittsforderungen nach Syrien-Aussagen
- Außenminister Wadephul sorgt mit Syrien-Aussagen für Empörung und Rücktrittsforderungen.
- Widerspruch zur Regierungslinie bei Abschiebungen führt zu parteiinterner Kritik.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) steht nach umstrittenen Aussagen zu Syrien in der Kritik. In einer CDU/CSU-Fraktionssitzung im Bundestag sorgte er für Empörung, als er die Zerstörung in Syrien mit Deutschland 1945 verglich.
Medienberichten zufolge erhielt Wadephul kaum Beifall. Einige Abgeordnete sehen darin ein Zeichen für schwindenden Rückhalt in der Fraktion. Erste Unionsabgeordnete fordern bereits seinen Rücktritt, da ein Minister sich außenpolitisch nicht derart vergreifen dürfe.
Der Konflikt wurde durch Wadephuls Äußerung bei einem Syrien-Besuch ausgelöst. Er erklärte, Abschiebungen aus Deutschland seien nicht vertretbar, da kaum Menschen würdig leben könnten. Damit widersprach er der Linie der Bundesregierung, die Rückführungen nach dem Bürgerkrieg prüft.
Kanzler Friedrich Merz betonte, es gebe keine Gründe mehr für Asyl und Rückführungen seien möglich. Wadephuls Aussage wurde parteiintern als kontraproduktiv gewertet, da die Regierung Erfolge bei irregulärer Migration zeigen möchte.
Fraktionschef Jens Spahn kritisierte Wadephul in der Sitzung offen. Er warf ihm vor, die Koalition zu schwächen und Erfolge durch Streit zu überdecken. Wadephul zeigte sich uneinsichtig und erklärte, er habe nichts falsch gemacht.
