Trump wirft China Vertragsbruch vor und droht mit Zöllen – Handelsgespräche stagnieren, kritische Exporte bleiben aus.
Die Gespräche zwischen den USA und China zur Beilegung des Handelskonflikts stecken erneut fest. US-Präsident Donald Trump warf Peking am Freitag öffentlich vor, ein in Genf vereinbartes Abkommen vollständig gebrochen zu haben. Auf seiner Plattform Truth Social schrieb er: „So viel dazu, Mr. NICE GUY zu sein.“ Konkrete Gegenmaßnahmen nannte er zunächst nicht, stellte jedoch ein baldiges Gespräch mit Chinas Präsident Xi Jinping in Aussicht.
Zentrales Thema des Konflikts sind sogenannte kritische Mineralien, insbesondere Seltene Erden, die für die US-Chip-, Elektronik- und Verteidigungsindustrie essenziell sind. Die chinesische Seite hatte laut US-Angaben zugesagt, Exportbeschränkungen zurückzunehmen. Doch die Umsetzung stockt: Exportlizenzen würden nur schleppend vergeben, erklärte ein ranghoher US-Regierungsbeamter gegenüber Reuters. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer bestätigte dies im Sender CNBC. Es sei „völlig inakzeptabel“, dass Peking die vereinbarten Ausfuhren bislang nicht wieder aufgenommen habe.
Der Deal, der Mitte Mai in Genf ausgehandelt worden war, sah eine gegenseitige Aussetzung dreistelliger Zölle über 90 Tage vor. Ziel war es, Zeit für eine dauerhafte Lösung zu gewinnen. Trump behauptete nun, er habe mit diesem Kompromiss eine drohende wirtschaftliche Katastrophe in China abwenden wollen – samt Fabrikschließungen und sozialen Unruhen infolge möglicher US-Zölle von bis zu 145 Prozent auf Importe aus der Volksrepublik.
Peking weist die Vorwürfe zurück. Der Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington, Liu Pengyu, warf den USA seinerseits vor, Exportkontrollen im Technologiesektor – insbesondere bei Halbleitern – willkürlich zu missbrauchen. China fordere Washington auf, diskriminierende Maßnahmen umgehend zu beenden und den in Genf erzielten Konsens einzuhalten.
US-Finanzminister Scott Bessent hatte bereits am Vortag eingeräumt, dass die Handelsverhandlungen „ins Stocken geraten“ seien. Eine Einigung, so Bessent im Sender Fox News, sei wohl nur über ein direktes Treffen zwischen Trump und Xi zu erzielen. Ob es dazu kommt, ist bislang offen.