Bundeskanzler Merz kritisiert Orbans Moskau-Reise scharf: Gefahr für europäische Einheit

Bundeskanzler Friedrich Merz distanziert sich deutlich von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Grund ist Orbans erneute Reise nach Moskau ohne europäische Abstimmung. Merz warnt vor politischen und militärischen Folgen und erinnert an russische Angriffe nach Orbans letztem Besuch.

Bei einem Treffen mit Sloweniens Regierungschef Robert Golob in Berlin äußerte Merz seine Kritik an Orbans Alleingang. Orban hatte bereits im Juli des Vorjahres Moskau besucht, kurz nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft.

Merz betonte, dass der damalige Besuch erfolglos war und kurz darauf heftige Angriffe auf die Ukraine folgten. Er hofft, dass Russland diesmal nicht ähnlich reagiert, bleibt jedoch skeptisch.

Merz kritisiert besonders, dass Orban ohne Absprache mit EU-Partnern handelt. Solche Solo-Aktionen untergraben die Geschlossenheit der EU im Umgang mit Russland.

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs gilt: keine bilateralen Sonderwege gegenüber dem Kreml, um die gemeinsame Sanktions- und Sicherheitspolitik nicht zu schwächen.

Merz sorgt sich, dass Orban dem russischen Präsidenten Legitimation verschafft, gerade in einer Phase erneuter Spannungen. Ein erneuter Besuch könnte signalisieren, dass die EU uneinig ist.

Für die Ukraine wäre jedes Zeichen europäischer Uneinigkeit ein Risiko, sowohl politisch als auch militärisch. Merz sendet eine klare Botschaft: Ungarns Sonderwege im Verhältnis zu Russland werden nicht stillschweigend hingenommen.

Der Kanzler positioniert Deutschland fest auf der Seite der europäischen Geschlossenheit und warnt vor den Folgen unkoordinierter diplomatischer Vorstöße. Ob Orban seinen Kurs ändert, bleibt fraglich. Sicher ist jedoch, dass seine Moskau-Reise Spuren hinterlässt, nicht nur in Brüssel, sondern in der gesamten europäischen Sicherheitsarchitektur.

Quelle: Eulerpool Research Systems