BND soll Gespräche von Barack Obama abgehört haben: Neue Enthüllungen belasten deutsch-amerikanische Beziehungen
- Der BND soll über Jahre hinweg Gespräche von Barack Obama abgehört haben.
- Die Enthüllungen belasten das deutsch-amerikanische Verhältnis erneut.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) steht im Verdacht, über Jahre hinweg Telefongespräche des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama an Bord der Air Force One abgehört zu haben. Diese Enthüllungen stammen aus Recherchen der Wochenzeitung Die Zeit.
Die Abhöraktionen sollen auf eine technische Schwäche der Verschlüsselung von Gesprächen aus dem US-Regierungsflugzeug zurückzuführen sein. Diese Schwäche nutzte der BND gezielt aus, um die Kommunikation zu überwachen.
Obwohl kein formeller Spionageauftrag existierte, waren die genutzten Frequenzen innerhalb des BND bekannt. Die abgehörten Gespräche wurden transkribiert, intern weitergegeben und schließlich vernichtet.
Das Kanzleramt war lange Zeit nicht über die Abhörpraxis informiert. Erst 2014 wurde die Überwachung beendet. Die damalige BND-Spitze hätte den Vorgang jederzeit stoppen können.
Der BND äußerte sich nicht konkret zu den Vorwürfen und erklärte, dass er zu nachrichtendienstlichen Tätigkeiten grundsätzlich nicht öffentlich Stellung nehme. Erkenntnisse würden ausschließlich der Bundesregierung und geheim tagenden Gremien des Bundestages berichtet.
Besonders brisant ist der Fall im Kontext der NSA-Affäre um das abgehörte Mobiltelefon von Angela Merkel. Diese Episode belastete das deutsch-amerikanische Verhältnis erheblich.
Der Journalist Holger Stark berichtet, dass nicht nur Obama, sondern auch Gespräche der damaligen US-Außenministerin Hillary Clinton und von US-Militärs abgehört wurden. Die Überwachung erfolgte situativ, sobald Kommunikation auf den bekannten Frequenzen festgestellt wurde.
Die Motivation des BND war laut Stark, einen seltenen Einblick in die Denkweise der amerikanischen Führung zu erhalten. Der Fall zeigt, wie dünn die Grenze zwischen partnerschaftlicher Zusammenarbeit und Spionage verläuft.