Afghanische Staatsbürger reisen trotz Programmstopp nach Deutschland ein
- Elf Afghanen reisten trotz Programmstopp nach Deutschland ein.
- Erfolgreiche Klagen ermöglichen Einreise gefährdeter Personen.
Zum fünften Mal seit dem Regierungswechsel sind Afghanen mit offizieller Aufnahmezusage nach Deutschland ausgereist. Elf afghanische Staatsbürger flogen am Montag von Islamabad nach Hannover, mit einem Zwischenstopp in Istanbul. Rund 1900 Menschen warten derzeit in Pakistan auf ihre Weiterreise.
Obwohl die Bundesregierung das Bundesaufnahmeprogramm im Mai gestoppt hat, dürfen einige Afghanen einreisen. Erfolgreiche Klagen gegen den Stopp ermöglichen dies. Unterstützt werden die Familien durch die Initiative „Kabul Luftbrücke“.
Aufgenommen werden ehemalige Ortskräfte deutscher Behörden und Organisationen sowie Personen, die wegen ihres Engagements für Menschenrechte verfolgt werden könnten, darunter Journalistinnen, Anwälte oder Frauenrechtsaktivisten.
Die Bundesregierung bot bestimmten Afghanen Geldzahlungen an, wenn sie auf die Einreise verzichten. Dieses Vorgehen löste politische Kritik aus. Betroffene fühlen sich „verraten“ und „im Stich gelassen“ und fürchten Repressionen durch die Taliban.
Es gibt verschiedene Gruppen mit gültiger Aufnahmezusage. Diese Menschen dürfen einreisen, sofern ihr Antrag vor dem politischen Stopp bewilligt wurde. Die Bundesregierung plant, freiwillige Aufnahmeprogramme zu beenden, solange Gerichte nicht anders entscheiden.
Für die Betroffenen geht es nicht um Migration, sondern um Sicherheit.
