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Lexikon

unbillige Behinderung

Die unbillige Behinderung ist ein juristischer Begriff, der im deutschen Wettbewerbsrecht Anwendung findet. Nach § 19 Absatz 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) handelt es sich um eine unlautere Geschäftspraktik, bei der ein Unternehmen unrechtmäßig den Marktzugang eines konkurrierenden Unternehmens behindert.

Die unbillige Behinderung kann verschiedene Formen annehmen, beispielsweise wenn ein Unternehmen bewusst den Zugang zu wichtigen Rohstoffen blockiert oder absichtlich falsche Informationen über ein Konkurrenzprodukt verbreitet, um den Ruf des Wettbewerbers zu schädigen. Diese unlauteren Handlungen zielen darauf ab, den Wettbewerb zu verzerren und sich selbst einen ungerechtfertigten Vorteil zu verschaffen.

Im deutschen Rechtssystem wird die unbillige Behinderung als eine schwerwiegende Verletzung des lauteren Wettbewerbs angesehen. Sie steht im Gegensatz zur einfachen Behinderung, bei der es um branchenübliche oder normale Wettbewerbshandlungen geht, die nicht als unlauter angesehen werden.

Die Bestimmungen gegen unbillige Behinderung dienen dem Schutz des fairen Wettbewerbs und sollen sicherstellen, dass Unternehmen in einem Umfeld agieren können, in dem der Markt offen und transparent ist. Diese Regelungen legen fest, dass Unternehmen bestimmte Standards einhalten müssen und keine unlauteren Mittel nutzen dürfen, um Konkurrenten zu benachteiligen.

Um gegen unbillige Behinderung vorzugehen, können betroffene Unternehmen rechtliche Schritte einleiten, indem sie eine Abmahnung oder Unterlassungserklärung gegen den Verursacher solcher unlauteren Praktiken einreichen. Bei anhaltenden Verstößen oder schwerwiegenden Fällen kann es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen, bei denen Schadensersatzforderungen und andere Sanktionen verhängt werden können.

Die Bekämpfung der unbilligen Behinderung trägt zur Aufrechterhaltung eines fairen und transparenten Wettbewerbsumfelds bei. Unternehmen sollten ihre Geschäftspraktiken überprüfen und sicherstellen, dass sie den rechtlichen Anforderungen entsprechen, um potenzielle Risiken im Zusammenhang mit unlauteren Wettbewerbspraktiken zu minimieren.

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