Skip to content
Lexikon

GemeinschaftsmarkenVO

Die Gemeinschaftsmarkenverordnung (kurz: GemeinschaftsmarkenVO) ist eine europäische Rechtsverordnung, die den Schutz von Gemeinschaftsmarken regelt. Gemeinschaftsmarken sind Marken, die in der Europäischen Union (EU) Gültigkeit besitzen und in allen Mitgliedsstaaten geschützt sind. Die GemeinschaftsmarkenVO definiert die Voraussetzungen und Verfahren für die Eintragung, Verwaltung und Durchsetzung von Gemeinschaftsmarken.

Die Gemeinschaftsmarkenverordnung wurde im Jahr 1993 eingeführt und im Jahr 2009 durch die Markenrechtsreform aktualisiert. Sie wird von der Europäischen Union (EU) verwaltet und von dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) beaufsichtigt.

Ein Markeninhaber, der eine Gemeinschaftsmarke anmelden möchte, muss gemäß der GemeinschaftsmarkenVO einen Antrag beim EUIPO stellen. Dabei müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, wie beispielsweise die Unterscheidungskraft der Marke. Nach einer erfolgreichen Registrierung genießt der Markeninhaber Schutz und Exklusivrechte in allen Mitgliedsstaaten der EU.

Die GemeinschaftsmarkenVO enthält auch Bestimmungen zur Verwaltung und Aufrechterhaltung von Gemeinschaftsmarken. Der Markeninhaber ist beispielsweise verpflichtet, rechtzeitig Erneuerungsgebühren zu entrichten, um den Schutz der Marke aufrechtzuerhalten. Darüber hinaus sieht die Verordnung auch Möglichkeiten vor, gegen Verletzungen von Gemeinschaftsmarken vorzugehen. Der Markeninhaber kann beispielsweise gerichtliche Schritte einleiten, um Schadenersatz oder Unterlassung zu fordern.

Die GemeinschaftsmarkenVO hat das Ziel, einen einheitlichen Schutz für Gemeinschaftsmarken innerhalb der EU zu gewährleisten. Sie erleichtert den Markenschutz für Unternehmen und ermöglicht es ihnen, ihre Markenidentität grenzüberschreitend zu etablieren. Durch die harmonisierten Vorschriften wird zugleich eine klare Rechtssicherheit für Unternehmen und Verbraucher geschaffen.

Die Gemeinschaftsmarkenverordnung ist ein wichtiges Instrument im Markenschutz und bildet die Grundlage für den Markenschutz in der Europäischen Union.

AlleAktien Newsletter

Jetzt abonnieren und nichts mehr verpassen.
Jede Woche Aktienanalysen, die besonders tiefgründig recherchiert sind. Komplett unabhängig, ehrlich, transparent.

G