PESCO

PESCO (Permanent Structured Cooperation) beschreibt eine permanente strukturierte Zusammenarbeit der europäischen Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigungspolitik. PESCO wurde ursprünglich im Rahmen des Vertrags von Lissabon im Jahr 2007 geschaffen, um die militärischen Fähigkeiten und Kapazitäten der europäischen Staaten zu stärken und die Verteidigungskapazitäten der europäischen Union (EU) zu verbessern.

Das Ziel von PESCO ist es, die militärische Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern, die europäische Autonomie und strategische Unabhängigkeit zu stärken sowie die Verteidigungsfähigkeiten der EU insgesamt zu steigern. PESCO ermöglicht den teilnehmenden Mitgliedstaaten, gemeinsame Projekte im Bereich der Verteidigung zu entwickeln und durchzuführen, um so ihre militärischen Fähigkeiten zu verbessern.

Die Entscheidungen innerhalb von PESCO werden auf der Grundlage der Konsensregel getroffen, was bedeutet, dass alle teilnehmenden Mitgliedstaaten zustimmen müssen. Das garantiert ein hohes Maß an Einheit und Zusammenarbeit in der Umsetzung von gemeinsamen Verteidigungsprojekten.

Die Teilnahme an PESCO ist freiwillig, jedoch haben sich bereits 25 Mitgliedstaaten der EU dazu entschlossen, an dieser Form der Verteidigungskooperation teilzunehmen. Diese Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, bestimmte Ziele und Verpflichtungen zu erfüllen, um die gemeinsamen Verteidigungsprojekte erfolgreich umzusetzen.

Die Einrichtung und Umsetzung von PESCO-Projekten erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), die als zentrale Koordinierungsstelle fungiert und sicherstellt, dass die Projekte den strategischen Zielen und Bedürfnissen der EU entsprechen.

Die Einführung von PESCO hat das Potenzial, die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu stärken und die EU als globalen Akteur auf dem Gebiet der Verteidigung zu positionieren. Durch eine verstärkte Zusammenarbeit und Koordination der Mitgliedstaaten können Effizienz und Effektivität der europäischen Verteidigungspolitik gesteigert werden, was letztendlich zu einem besseren Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger führt.

Insgesamt bietet PESCO den europäischen Mitgliedstaaten die Möglichkeit, ihre Verteidigungsressourcen zu bündeln, Synergien zu schaffen und die europäische Sicherheitsarchitektur zu stärken. Dies ist von großer Bedeutung angesichts der wachsenden Herausforderungen und Bedrohungen, mit denen Europa konfrontiert ist. Durch die Weiterentwicklung von PESCO können die EU-Mitgliedstaaten ihre gemeinsamen Interessen schützen und eine unabhängige und starke Verteidigungsgemeinschaft aufbauen.