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Lexikon

passiver Finanzausgleich

Passiver Finanzausgleich bezeichnet ein Instrument des deutschen föderalen Finanzsystems, das zur Ausgleichung der finanziellen Disparitäten zwischen den einzelnen Bundesländern dient. Dieser Prozess erfolgt auf passiver Basis, da die Länder mit schwächerer wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit finanzielle Unterstützung von den wirtschaftlich stärkeren Ländern erhalten.

Der passiven Finanzausgleichsmechanismus basiert auf dem Prinzip der Solidarität und soll sicherstellen, dass alle Bundesländer gleiche Lebensbedingungen gewährleisten können. Dabei wird der Finanzausgleich in Deutschland durch einen Verbundsatz bestimmt, der sich aus dem Steueraufkommen generiert. Dieses wird zwischen den Ländern nach einem festgelegten Schlüssel verteilt. Dieser Verteilungsschlüssel berücksichtigt verschiedene Faktoren, wie beispielsweise die Einwohnerzahl, die Wirtschaftskraft und die individuelle Besteuerungsleistung jedes Bundeslandes.

Der passiven Finanzausgleich umfasst sowohl den horizontalen als auch den vertikalen Finanzausgleich. Der horizontale Finanzausgleich bezieht sich auf den Ausgleich zwischen den verschiedenen Bundesländern, während der vertikale Finanzausgleich auf den Ausgleich zwischen den Ländern und dem Bund abzielt. Dadurch wird sichergestellt, dass sowohl reichere als auch ärmere Bundesländer von einem ausgeglichenen finanziellen Umfeld profitieren können.

Der passiver Finanzausgleich hat das Ziel, strukturschwache Regionen zu unterstützen und gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland zu ermöglichen. Durch die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Ressourcen können die betroffenen Bundesländer in Bildung, Infrastruktur und andere wichtige Bereiche investieren, um ihre wirtschaftliche und soziale Situation zu verbessern.

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