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Lexikon

Einrede der Arglist

Einrede der Arglist ist ein rechtlicher Begriff aus dem deutschen Zivilrecht, der im Rahmen von Vertragsangelegenheiten zum Tragen kommt. Diese Einrede ermöglicht es einer Partei, eine Vertragsvereinbarung anzufechten, wenn die andere Partei vorsätzlich falsche oder irreführende Angaben gemacht hat, um die Zustimmung der anderen Partei zu erhalten.

Die Einrede der Arglist ist in § 123 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt und stellt eine wichtige Schutzmaßnahme dar, um Vertragspartner vor betrügerischen Handlungen zu schützen. Sie ermöglicht es dem Geschädigten, den Vertrag aufgrund der Täuschung anzufechten und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

Um die Einrede der Arglist erfolgreich geltend zu machen, muss der Geschädigte nachweisen, dass die andere Partei vorsätzlich gehandelt hat und dass diese Täuschung einen wesentlichen Einfluss auf die Zustimmung zur Vertragsvereinbarung hatte. Es reicht nicht aus, dass die betroffene Partei grob fahrlässig gehandelt oder einfach falsche Aussagen gemacht hat. Es muss klar sein, dass die bewusste Täuschung dazu führte, dass die betroffene Partei den Vertrag unter anderen Umständen abgeschlossen hätte.

Ein Beispiel für die Einrede der Arglist könnte eine Situation sein, in der eine Aktiengesellschaft bewusst falsche Informationen über die finanzielle Lage des Unternehmens liefert, um Investoren dazu zu verleiten, Anteile an dem Unternehmen zu erwerben. Wenn die betroffenen Investoren nachweisen können, dass diese falschen Informationen bewusst und gezielt zur Irreführung eingesetzt wurden, könnten sie die Einrede der Arglist geltend machen, den Vertrag anfechten und gegebenenfalls Schadensersatzforderungen stellen.

Die Einrede der Arglist ist daher ein wichtiges Instrument zum Schutz der Vertragspartner vor betrügerischen Handlungen und stellt sicher, dass Verträge auf ehrliche und vertrauensvolle Weise zustande kommen. Es ist ratsam, sich bei Verdacht auf Arglist immer an einen Rechtsanwalt oder Juristen zu wenden, um mögliche rechtliche Schritte und Ansprüche zu prüfen.

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