EU verhängt 700 Millionen Euro Strafe gegen Apple und Meta – Fokus auf Compliance statt Eskalation
- EU sanktioniert Apple und Meta mit 700 Millionen Euro wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act.
- Fokus auf Compliance statt Eskalation, um Spannungen mit der US-Regierung zu vermeiden.
Die Europäische Kommission hat Apple und Meta wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act mit Geldbußen von insgesamt 700 Millionen Euro belegt. Apple zahlt 500 Millionen Euro, Meta 200 Millionen Euro. Beide müssen ihre Geschäftsmodelle innerhalb von zwei Monaten anpassen.
Apple wird vorgeworfen, App-Entwickler daran gehindert zu haben, Nutzer auf externe Angebote hinzuweisen. Meta muss sein „Pay or Consent“-Modell überarbeiten, das Nutzer zur Zustimmung zur personalisierten Datennutzung oder zum Abschluss eines werbefreien Abos zwingt.
Die Strafen könnten laut DMA bis zu zehn Prozent des weltweiten Umsatzes betragen. Die EU setzt jedoch auf mildere Strafen, um Spannungen mit der US-Regierung unter Donald Trump zu vermeiden und den Fokus auf Compliance zu legen.
Trump hatte EU-Strafzahlungen als „Erpressung aus dem Ausland“ bezeichnet. Kürzlich setzte er geplante „reziproke Zölle“ gegen Europa aus, um einen Handelskonflikt zu vermeiden. Die EU warnte vor möglichen Gegenzöllen auf US-Dienstleistungsexporte.
Die Strafen sind Teil der ersten Durchsetzungsmaßnahmen unter dem DMA. Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera verteidigte die moderate Linie, da es sich um die ersten Entscheidungen unter der neuen Regulierung handelt.
Brüssel prüft weitere Punkte gegen Apple, wie die Einschränkung alternativer App-Stores. Periodische Strafzahlungen könnten folgen, falls die Auflagen nicht erfüllt werden. Apple kündigte Berufung an, Meta warf der EU vor, mit zweierlei Maß zu messen.
Ob die gemäßigte Sanktionspolitik Bestand hat, hängt von der Reaktion von Apple und Meta ab. Auch Trumps Interpretation der EU-Maßnahmen könnte die Balance zwischen regulatorischer Entschlossenheit und geopolitischer Rücksichtnahme beeinflussen.
