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Lexikon

Staatshaftung

Staatshaftung ist ein rechtlicher Begriff, der die Verantwortung des Staates für Schäden oder Verluste bezeichnet, die durch fehlerhaftes Handeln oder Unterlassungen staatlicher Stellen entstehen. Diese Haftung des Staates kann in verschiedenen Rechtsbereichen auftreten, wie zum Beispiel im öffentlichen Recht oder im Zivilrecht.

Im öffentlichen Recht wird die Staatshaftung durch die Verfassung oder besondere Gesetze geregelt und dient dazu, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Staat zu schützen. Dabei können verschiedene Gründe für die Haftung des Staates vorliegen, wie beispielsweise Amtspflichtverletzungen oder rechtswidrige Handlungen durch staatliche Organe. Falls solche Versäumnisse oder Fehler zu einem Schaden führen, können die Geschädigten Ansprüche auf Schadenersatz gegenüber dem Staat geltend machen.

Im Zivilrecht hingegen basiert die Staatshaftung auf den allgemeinen Grundsätzen der Verantwortlichkeit. Diese besteht, wenn staatliche Stellen beim Abschluss von Verträgen oder im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge Fehler machen, die zu einem Schaden führen. Dabei gilt es zu beachten, dass die Staatshaftung im Zivilrecht begrenzt ist, da der Staat als öffentliches Gebilde besonderen Schutzgenießt.

Die Staatshaftung ist ein wichtiges Instrument, das eine Kontrolle staatlichen Handelns ermöglicht und sowohl den Schutz der Bürgerinnen und Bürger als auch eine finanzielle Kompensation für erlittene Schäden gewährleistet. Durch die Staatshaftung wird der Staat zur Verantwortung gezogen, wenn er in seiner Funktion als öffentliche Instanz Fehler begeht, die zu finanziellen Verlusten oder anderen Schäden führen. Dies fördert die Rechtssicherheit und trägt zur Stärkung des Vertrauens in die staatliche Handlungsfähigkeit bei.

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