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Lexikon

Schiedsgerichtsklausel

Die „Schiedsgerichtsklausel“ ist eine verbindliche Vereinbarung, die in verschiedene Verträge, insbesondere in internationale Handelsverträge, eingefügt wird. Sie dient dazu, mögliche Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit zu klären. Diese Klausel legt fest, dass Streitigkeiten von einem Schiedsgericht entschieden werden, das von den Vertragsparteien gemeinsam festgelegt wird.

Ein Schiedsgericht besteht in der Regel aus einer oder mehreren Personen mit spezifischer Expertise in Rechtsfragen und Kenntnissen der jeweiligen Branche des Vertrages. Im Unterschied zu einem ordentlichen Gerichtsverfahren ist ein Schiedsverfahren privater Natur und unterliegt spezifischen Regeln, die von den Parteien vereinbart werden. Es bietet den Vorteil, dass die Verfahrensregeln und die Auswahl der Schiedsrichter von den Parteien selbst bestimmt werden können, um ein optimales und unabhängiges Verfahren sicherzustellen.

Die Schiedsgerichtsklausel hat den Zweck, mögliche Rechtsunsicherheiten zu minimieren, die in unterschiedlichen Rechtsordnungen und Gerichtssystemen auftreten können. Da internationale Handelsverträge oft verschiedene Rechtsordnungen berühren können, bietet die Schiedsgerichtsklausel Rechtssicherheit und Flexibilität, indem sie die Wahl eines neutralen Schiedsgerichtsortes und der anwendbaren Rechtsordnung ermöglicht.

Darüber hinaus bietet die Schiedsgerichtsklausel weitere Vorteile. Ein Schiedsverfahren kann in der Regel effizienter und schneller als ein ordentliches Gerichtsverfahren sein, da der Zeitaufwand für das Verfahren und die Entscheidungsfindung geringer ist. Außerdem ist ein Schiedsspruch normalerweise bindend und endgültig, was zusätzliche Klarheit und Rechtssicherheit für die Vertragsparteien schafft.

Insgesamt bietet die Schiedsgerichtsklausel eine effektive Alternative zur ordentlichen Gerichtsbarkeit bei der Klärung von Streitigkeiten in internationalen Handelsverträgen. Durch die professionelle und unabhängige Entscheidungsfindung bietet sie den Vertragsparteien die Möglichkeit, Konflikte auf faire und transparente Weise beizulegen und somit ihre Geschäftsbeziehung zu schützen.

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