Skip to content
Lexikon

reformatio in peius

Reformatio in Peius Definition

Reformatio in peius ist ein lateinischer Begriff des Rechtswesens, der im deutschen Rechtssystem Anwendung findet. Er beschreibt eine Situation, in der ein Rechtsmittel, das von einer Partei eingelegt wird, zu einer Verschlechterung ihrer ursprünglichen rechtlichen Position führt. Im Kontext von Rechtsmittelverfahren ist die reformatio in peius-Regelung von großer Bedeutung.

In der Praxis tritt die reformatio in peius-Situation häufig auf, wenn ein Berufungsgericht das angefochtene Urteil bestätigt, aber dennoch einige Aspekte zugunsten des Berufungsklägers ändert. Irgendwann kann der Berufungskläger jedoch feststellen, dass das bestätigte Urteil ihn in einer schlechteren rechtlichen Position als das ursprüngliche Urteil lässt.

Die Funktion der reformatio in peius-Regelung besteht darin, den Grundsatz des Verbots einer Verschlechterung der rechtlichen Position einer Partei zu gewährleisten. Dieser Grundsatz ist von wesentlicher Bedeutung für das deutsche Rechtssystem, da er das Vertrauen der Parteien in die Gerichtsbarkeit aufrechterhält und zugleich die Fairness und Gerechtigkeit in Rechtsmittelverfahren gewährleistet.

Wenn ein Berufungsgericht das angefochtene Urteil ändert, aber die reformatio in peius-Situation droht, hat der Kläger das Recht, den Antrag zurückzuziehen. Durch den Rückzug des Antrags wird vermieden, dass das ursprüngliche Urteil des Gerichts eine negative Wirkung auf die rechtliche Position des Klägers hat.

Insgesamt ist die reformatio in peius-Regelung ein wichtiges Konzept im deutschen Rechtssystem, das bei Rechtsmittelverfahren eine bedeutende Rolle spielt. Es stellt sicher, dass keine Partei durch die Einlegung eines Rechtsmittels in eine schlechtere Position gebracht wird und gewährleistet somit den Schutz der Rechte der Parteien im Rechtsstaat.

Als führende Website für Aktienanalysen und Einblicke legen wir von AlleAktien.de großen Wert darauf, unseren Lesern umfassende Definitionen und Erklärungen zu bieten. Der vorliegende Glossareintrag zur reformatio in peius ist sorgfältig recherchiert und darauf ausgelegt, unsere Leser mit genauen und verständlichen Informationen zu versorgen, sodass sie ihr Verständnis für rechtliche Begriffe und Konzepte weiter vertiefen können.

AlleAktien Newsletter

Jetzt abonnieren und nichts mehr verpassen.
Jede Woche Aktienanalysen, die besonders tiefgründig recherchiert sind. Komplett unabhängig, ehrlich, transparent.

R