EU-Kommission rügt Spanien wegen Blockade der BBVA-Sabadell-Fusion
- EU-Kommission mahnt Spanien wegen Blockade der BBVA-Sabadell-Fusion ab.
- Brüssel sieht Verstoß gegen europäisches Kapitalverkehrsrecht und fordert Gesetzesänderungen.
Die EU-Kommission hat Spanien offiziell abgemahnt, weil es die Übernahme von Banco Sabadell durch BBVA blockiert. Brüssel fordert Madrid auf, nationale Gesetze zu ändern, die politische Eingriffe in Bankenfusionen ermöglichen.
Die EU sieht in Spaniens Vorgehen einen Verstoß gegen das europäische Kapitalverkehrsrecht. Nationale Ministerien sollen nicht in die Zuständigkeiten der EZB und Bankenaufsicht eingreifen.
Der Streit hat grundsätzliche Bedeutung für den europäischen Bankensektor. Brüssel kritisiert, dass nationale Regierungen grenzüberschreitende Fusionen durch protektionistische Maßnahmen verhindern.
Im Juni untersagte die spanische Regierung die feindliche Übernahme von Sabadell durch BBVA für mindestens drei Jahre. BBVA plant dennoch, ein Übernahmeangebot an Sabadell-Aktionäre zu richten.
Brüssel sieht darin einen klaren Rechtsverstoß, da nationale Interessen über EU-Regelungen gestellt werden. Der gescheiterte Versuch von UniCredit, Commerzbank zu übernehmen, zeigt die politischen Hürden bei Bankenfusionen in Europa.
Spaniens Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo verteidigt die nationalen Vorschriften und ist überzeugt, dass sie im Einklang mit europäischem Recht stehen.
