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Lexikon

Zwischenfeststellungsklage

Die "Zwischenfeststellungsklage" ist ein rechtliches Instrument im deutschen Zivilprozessrecht, das es einer Partei ermöglicht, vorläufige rechtliche Feststellungen von Gerichten zu beantragen. Diese Klage dient dazu, im Laufe eines Gerichtsverfahrens Klarheit über bestimmte rechtliche Fragen zu erhalten, ohne auf den Abschluss des gesamten Verfahrens warten zu müssen.

Bei der Zwischenfeststellungsklage handelt es sich um ein Verfahren zur vorläufigen Rechtsklarstellung. Mithilfe dieser Klage kann eine Partei die Entscheidung des Gerichts über eine Themenfrage einholen, die für den weiteren Verlauf des Verfahrens von wesentlicher Bedeutung ist. Hierbei geht es in erster Linie um die Feststellung von Rechtsverhältnissen und Rechten, um beispielsweise strittige Fragen der Haftung oder des Verschuldensabgrenzung zu klären.

Die Zwischenfeststellungsklage ist vor allem in komplexen und langwierigen Rechtsstreitigkeiten von Bedeutung. Sie ermöglicht den Beteiligten, schneller Klarheit über grundlegende rechtliche Fragen zu erlangen, sodass sie ihre weiteren Vorgehensweisen entsprechend planen können. Insbesondere in wirtschaftlichen Streitigkeiten, wie beispielsweise im Handels- und Gesellschaftsrecht, hat die Zwischenfeststellungsklage eine hohe praktische Relevanz.

Im deutschen Zivilprozessrecht ist die Zwischenfeststellungsklage in den §§ 256-261 der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Der Antrag auf Zwischenfeststellungsklage wird bei dem zuständigen Gericht gestellt, das dann über die Zulässigkeit der Klage entscheidet. Bei der Antragstellung ist es wichtig, dass die zu klärende Rechtsfrage erheblich und für den weiteren Verfahrensverlauf entscheidungserheblich ist.

Die Zwischenfeststellungsklage ist eine wichtige rechtliche Möglichkeit, um in laufenden Gerichtsverfahren schnell und effektiv Klarheit über bestimmte rechtliche Fragen zu erlangen. In Verbindung mit anderen rechtlichen Instrumenten, wie beispielsweise dem Beweisantrag oder der Beschlussverfügung, trägt die Zwischenfeststellungsklage dazu bei, den Prozess intelligenter zu gestalten und eine effiziente Lösung für die streitigen Rechtsfragen zu finden.

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